Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie hat im US-Repräsentantenhaus ein Amtsenthebungsverfahren gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth angestoßen. Im Zentrum stehen nach Darstellung der vorliegenden Berichte Hegseths Rolle im Krieg gegen den Iran und der Vorwurf, seine Befugnisse ohne Zustimmung des Kongresses überschritten zu haben. Massie führt insgesamt acht mögliche Amtsverstöße an.¹

Der Vorstoß kommt nach einer Wahlniederlage der Republikaner und wachsendem politischen Druck auf die Regierung von Präsident Donald Trump. Eine Abstimmung im Repräsentantenhaus könnte bereits kurzfristig stattfinden. Der Antrag bezieht sich neben dem Iran auch auf US-Militäreinsätze im Jemen und in Venezuela.²

Massie stellt dabei die rechtliche und verfassungsrechtliche Frage in den Mittelpunkt, nicht die Bewertung der militärischen Effektivität. Einige Abgeordnete würden argumentieren, Hegseth habe gute Arbeit geleistet und der Krieg müsse unterstützt werden. „Doch darum geht es gar nicht. Die Frage ist, ob er Handlungen begangen hat, die ein Amtsenthebungsverfahren rechtfertigen – und die Antwort lautet: Ja, achtmal“, schrieb Massie.²

Hegseth weist die Anschuldigungen zurück. Er bezeichnete das Verfahren als „Schein-Amtsenthebungsverfahren“ und warf Massie und dessen demokratischen Verbündeten eine „Politik der persönlichen Vernichtung“ vor.² Zugleich kündigte der Minister eine Pressekonferenz an, um die Vorwürfe und die politischen Entscheidungen der Regierung zu erörtern. Auf die Frage, ob er genügend republikanische Unterstützung habe, antwortete er: „Darüber machen wir uns keine Sorgen.“¹

Der republikanische Abgeordnete French Hill schloss eine Zustimmung bislang nicht aus. Selbst eine Mehrheit im Repräsentantenhaus würde Hegseths Absetzung jedoch nicht automatisch bedeuten: Im Senat wäre dafür eine Zweidrittelmehrheit erforderlich.